Kaum macht der EUGH den Trog auf kommen die Schweine.

  • trollercoaster@sh.itjust.works
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    6 months ago

    Normale Leute tun ihre rechte Oma, die vom Polizeistaat träumt, ins Altersheim. Die SPD tut ihre rechte Oma, die vom Polizeistaat träumt, ins Innenministerium.

  • Hubi@lemmy.world
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    6 months ago

    Würde ein solcher Zugang nicht gestattet, bestünde im Übrigen […] eine echte Gefahr der systemischen Straflosigkeit nicht nur von Straftaten in Form der Verletzung der Urheberrechte oder verwandter Schutzrechte

    Schön zu wissen, dass die Lizenzrechte digitaler Medien über den Rechten der Bürger stehen.

    • Tryptaminev@lemm.ee
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      6 months ago

      Aber die Vorratsdatenspeicherung war doch nur für schwere Straftaten wie Mord und Terrorismus. Das wurde doch hoch und heilig versprochen.

      Faeser beweist einmal mehr, dass die SPD in Sachen Autoritarismus und Verfassungsfeindlichkeit genauso wie die Union der AfD nacheifern.

  • far_university1990@feddit.de
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    6 months ago

    Seltenes EuGH L

    Aber deren Meinung zu anderen Verfassungswidrigen Gesetzen wie Chatkontrolle hat die doch auch nicht interessiert. Also schön weiter abschaffen!

        • federalreverse-old@feddit.de
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          6 months ago

          Da der gute Mann im Dezember 2021 sehr viel geschrieben hat, habe ich die Suche auf archive.org aufgegeben. Aber so als Kontext, was er sonst noch schreibt und online lässt: https://www.danisch.de/blog/2022/03/19/die-gruenen-im-zwiespalt-zwischen-fett-und-inkompetenz/

          Ich rate mal, es ging nicht allein darum, dass Ricarda Lang dick ist. Sondern es wurde wohl irgendein Zusammenhang festgestellt von “dick !!”, “hat nie eine Ausbildung abgeschlossen/hat nie ordentlich gearbeitet !!”, “grün omfg grühüün !!”, “weiblich und unter 60 !!” und “völlig verblödet und inkompetent !!

          • foopac@discuss.tchncs.de
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            6 months ago

            So grob bin ich nach einer kurzen Recherche auch zu dem Schluss gekommen es hier mit einem “ich bin ja kein Frauenhasser, aber” Menschen zu tun zu haben. Die anderen aktuellen Blogposts beziehen sich auch immer freudig auf die inkompetenten Politikerinnen !1!! Und suchen panisch nach Vorwänden diese doof zu finden.

            Selbst wenn der Typ der größe Informatiker wäre den Deutschland je hervorgebracht hätte, spreche ich ihm da Kompetenz und Objektivität ab, wo sein Frauenhass anfängt.

          • pulsey@feddit.de
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            6 months ago

            Ansichten eines Informatikers

            Als hätte sein Beruf mit seinem Geschwurbel irgendeine Relevanz.