aber ich frage mich, wie du da einen Zusammenhang zwischen meinen Aussagen zur Finanzierung der politischen Bildung, und dem Urteil des BVerfG ziehst.
Den hast du gegeben, als du den 7. Oktober irgendwie ins Spiel gebracht hast. Nochmal: diese von dir gefühlte Bevorzugung von “israelbezogenem Antisemitismus” ist nichts, was im Original-Link gefordert wird. Das ist ja auch einfach zu absurd. Der Haushalt wurde vom Verfassungsgericht zu Recht gerügt. Jetzt stehen alle Räder still und alle müssen der Dinge harren, die die Politik sich nun ausdenken muss.
Also hat für dich der 07. Oktober einen Bezug zur Entscheidung des BVerfG? Das musst du mit dir selber ausmachen, aber nicht in meine Aussagen projizieren.
Wie aus den Artikeln eindeutig hervorgeht, war das Ziel politische Bildung finanziell zu schwächen bereits vor der Entscheidung des BVerfG gegeben, und auch das zurückrudern wegen dem 07.10. hat bereits vor dem Urteil des BVerfG stattgefunden. Durch das Urteil ist es nur nochmal verschärft worden, aber die Pläne bleiben die gleichen:
Schwächen der Arbeit gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus und andere Diskriminierungen und kein Schwächen der Arbeit gegen “israelbezogenen Antisemitismus” wegen der Angriffe vom 07. Oktober.
Und das wird genau so kommen, denn die Ampelregierung will keine starke Zivilgesellschaft gegen Rechtsextremismus und Diskriminierung mehr. Sonst wäre sie niemals auf die Idee gekommen im August Kürzungen zu verkünden und dann nochmal richtig nachzulegen, als das Haushaltsurteil kam. Für diverse Industrieinvestionen wurden auch bereits Förderzusagen getätigt. Das man sich nicht dazu durchringen kann, hier für die Verbände ebenfalls Sicherheit zu erzeugen, ist als politisches Signal eindeutig. Deswegen finde ich deine Kritk an dne Verbänden, die hier zu Recht Alarm schlagen auch so fatal. Ich habe den Eindruck, dass du diese neue Realität der Ampelparteien nicht sehen möchtest, weil du mit ihnen andere Erwartungen verknüpft hast, die du jetzt nicht enttäuscht sehen willst. Das kann ich auch gut nachvollziehen, weil für mich diese Desillusonierung genauso schmerzhaft war.
Den hast du gegeben, als du den 7. Oktober irgendwie ins Spiel gebracht hast. Nochmal: diese von dir gefühlte Bevorzugung von “israelbezogenem Antisemitismus” ist nichts, was im Original-Link gefordert wird. Das ist ja auch einfach zu absurd. Der Haushalt wurde vom Verfassungsgericht zu Recht gerügt. Jetzt stehen alle Räder still und alle müssen der Dinge harren, die die Politik sich nun ausdenken muss.
Also hat für dich der 07. Oktober einen Bezug zur Entscheidung des BVerfG? Das musst du mit dir selber ausmachen, aber nicht in meine Aussagen projizieren.
Wie aus den Artikeln eindeutig hervorgeht, war das Ziel politische Bildung finanziell zu schwächen bereits vor der Entscheidung des BVerfG gegeben, und auch das zurückrudern wegen dem 07.10. hat bereits vor dem Urteil des BVerfG stattgefunden. Durch das Urteil ist es nur nochmal verschärft worden, aber die Pläne bleiben die gleichen:
Schwächen der Arbeit gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus, Rassismus und andere Diskriminierungen und kein Schwächen der Arbeit gegen “israelbezogenen Antisemitismus” wegen der Angriffe vom 07. Oktober.
Und das wird genau so kommen, denn die Ampelregierung will keine starke Zivilgesellschaft gegen Rechtsextremismus und Diskriminierung mehr. Sonst wäre sie niemals auf die Idee gekommen im August Kürzungen zu verkünden und dann nochmal richtig nachzulegen, als das Haushaltsurteil kam. Für diverse Industrieinvestionen wurden auch bereits Förderzusagen getätigt. Das man sich nicht dazu durchringen kann, hier für die Verbände ebenfalls Sicherheit zu erzeugen, ist als politisches Signal eindeutig. Deswegen finde ich deine Kritk an dne Verbänden, die hier zu Recht Alarm schlagen auch so fatal. Ich habe den Eindruck, dass du diese neue Realität der Ampelparteien nicht sehen möchtest, weil du mit ihnen andere Erwartungen verknüpft hast, die du jetzt nicht enttäuscht sehen willst. Das kann ich auch gut nachvollziehen, weil für mich diese Desillusonierung genauso schmerzhaft war.
Oder deine “Belege” sind mir einfach zu dünne. Du darfst natürlich glauben, was du willst.